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Arbeitslosengeld II

Das Arbeitslosengeld II soll erwerbsfähige Menschen in die Lage versetzen, ihre materiellen Grundbedürfnisse zu befriedigen, soweit sie diese nicht aus eigenen Mitteln oder durch die Hilfe anderer decken können. Trotz der Bezeichnung als Arbeitslosengeld II kommt diese staatliche Fürsorgeleistung auch ergänzend zu einem nicht ausreichendem Einkommen oder Arbeitslosengeld I in Betracht („Aufstocker“).

Den besonderen Belangen von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, die Kinder erziehen, wird dadurch Rechnung getragen, dass eine Arbeitsaufnahme nur zumutbar ist, wenn hierdurch die Erziehung eines Kindes oder des Kindes seiner Partnerin bzw. seines Partners bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres nicht gefährdet ist.

Die dem Arbeitslosengeld II entsprechende Leistung für Personen, die nicht erwerbstätig sein können, ist die Sozialhilfe nach dem SGB XII.

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende verfolgt einen haushaltsbezogenen Ansatz. Das bedeutet, dass neben der bzw. dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen auch die mit ihr bzw. ihm zusammenwohnenden Angehörigen bei Hilfebedürftigkeit Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts entweder als Arbeitslosengeld II oder als Sozialgeld erhalten.

Das Arbeitslosengeld II umfasst Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. Hinzu kommen tatsächlichen Aufwendungen für angemessene Kosten der Unterkunft und Heizung. Zudem werden für besondere Lebensumstände wie Schwangerschaft, Alleinerziehung, Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen erforderliche kostenaufwändige Ernährung Mehrbedarfe gewährt. Außerdem werden Zahlungen für die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung übernommen. Darüber hinaus kommen etwaige einmalige Leistungen beispielsweise als Erstausstattung für die Wohnung, für Bekleidung, bei Schwangerschaft und Geburt oder auch für mehrtägige Klassenfahrten in Betracht.